Blockupy auf Twitter

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Da freute sich aber jemand über die Auschreitungen in Frankfurt

Das warf natürlich Fragen auf

Dann schaltete sich sogar Kahrs ein

Und da witterte Carsten Ovens ein Gelegenheit

Fazit: In diesem “Gespräch” mit Ovens und Mühlenkamp, beide CDU, wird eine Sache ganz klar:

 https://twitter.com/cherubimu/status/578179417043795968

Tatort – Schwarzseher

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Dieser Tatort wurde in einer Paralleldimension gedreht, einer Dimension wo Satire alles, aber auch wirklich alles darf.

Tatort

Til Schweiger als BeitragSSerVICE SonderKommissar Horst Agathe Zornbeule.

Gaststar Günter Jauch als “der Mentalistiker”.

Inhalt:

“Ein Sonder Einsatz Kommando vom Beitragsservice treibt Schwarzseher und Rundfunkgebührenbeitragsverweigerer in Lager zusammen. Einem Schwazseher gelingt die Flucht nach Moskau. BeitragSSerVICE SonderKommissar Horst Agathe Zornbeule ( lässig gespielt von Til Schweiger) wird undercover nach Moskau geschickt um die Rundfunkgebühren von dem Schwarzseher einzutreiben. In Moskau angekommen trifft Kommissar Zornbeule auf den Mentalistiker (subtil von Günter Jauch gespielt), zusammen gelingt es Zornbeule und Jauch den Schwarzseher aufzuspüren und es kommt zu einem spektakulärem Kampf  zwischen Zornbeule und Putin. In einem Kleinlaster gelingt die Flucht, mit dem gefesseltem Schwarzseher im Gepäck, zurück nach Deutschland. Doch die Lage hat sich verändert, Thomas Gottschalk hat gestanden noch nie in seinem Leben Rundfunkgebühren bezahlt zu haben. Es kommt zu einem inneren Konflikt bei Jauch. Thomas Gottschalk kündigt an eine CD mit weiteren prominenten Rundfunkgebührenverweigerern zu veröffentlichen. Til Schweiger taucht auf in den Dateien der CD auf, es kommt zum inneren Konflikt bei Zornbeule……”

So endet der Tatort nach nur 55 Minuten. Im Abspann wird erklärt das der Tatort nicht fertiggestellt wurde weil der Regisseur auch noch nie in seinem Leben Rundfunkgebühren gezahlt hat. Er befindet sich seit dem in einer Einzelzelle in Bayern in einer Irrenanstalt.

 

Das hat System

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Der wichtigste Satz in diesem ganzen Beitragsservice / GEZ -Dschungel ist dieser:

“Versäumen Sie wichtige Fristen oder stellen falsche Anträge bei falschen Institutionen, kann auch ein ursprünglich rechtswidriger Beitragsbescheid unanfechtbar werden.”

Ein Zitat von Rechtsanwalt Matthias Schulz gefunden auf Anwalt.de :

http://www.anwalt.de/rechtstipps/beitragsbescheid-festsetzungsbescheid-des-beitragsservice-vormals-gez-erhalten-was-tun_065042.html

Darauf basiert das ganze System:

-Beitragsservice verschickt Mahnung

– Empfänger der Mahnung beweist via Einschreiben keine Gebühren zahlen zu müssen ( Gründe z.B.: Hartz 4 Befreiung, Wohnungslosigkeit und andere)

-Beitragsservice verschickt Mahnung, und ignoriert das Antwortschreiben des Abgemahnten

– Empfänger der Mahnung beweist via Einschreiben keine Gebühren zahlen zu müssen

– Beitragsservice schickt Festsetzungsbescheid und bezeichnet das als Titel, dann kommt der Gerichtsvollzieher mit einem “Titel” und will pfänden.

 

– WIderspruch oder Klageerhebung, ist der einzige Ausweg, erfordert Fachwissen und bedeutet Kosten. Geld das ein Hartz4 Empfänger / Aufstocker / Mindestlöhner  nicht hat, Fachwissen für das man Jura studiert haben muss.

– Und so wird ein ursprünglich rechtswidriger Beitragsbescheid vom Beitragsservice (GEZ) unanfechtbar werden.

Beispiel:  “Offenbar versucht der Beitragsservice, auf diesem Wege tatsächlich nicht berechtigte Beitragsforderungen durchzusetzen.”

http://sozialberatung-kiel.de/2014/08/27/zur-ruckwirkenden-befreiung-vom-rundfunkbeitrag/

So funktioniert die fiese Masche. Meiner Meinung nach könnte es sich dabei  vielleicht um so etwas wie Prozessbetrug handeln, und zwar in einer Dimension die politische Auswirkungen haben könnte. Es geht um tausende Fälle, die so ähnlich sind wie diese:

http://www.akademie.de/wissen/rundfunkbeitrag-gebuehrenbefreiung

https://cherubimu.wordpress.com/2015/03/09/beitragsservice-von-ard-zdf-und-deutschlandradio-wollen-rundfunkgebuhr-von-einem-wohnungslosen/

http://www.heise.de/tp/news/GEZ-will-Geld-von-Obdachlosen-2030059.html

http://www.hna.de/lokales/rotenburg-bebra/trotz-befreiung-hartz-iv-empfaenger-soll-rundfunkgebuehren-nachzahlen-3275591.html

 

Warum dieses fiese Spiel beim Beitragsservice von ARD ZDF und Deutschlandradio?

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Es geht hier nicht um die Frage ob die Rundfunkgebühren korrekt sind, es geht um die Frage warum der Beitragsservice ( GEZ ) so ignorant und rücksichtslos handelt.

Im Internet sind ganz viele Fälle die immer das gleiche Muster aufzeigen:

-Beitragsservice verschickt Mahnung

– Empfänger der Mahnung beweist via Einschreiben keine Gebühren zahlen zu müssen ( Gründe z.B.: Hartz 4 Befreiung, Wohnungslosigkeit und andere)

-Beitragsservice verschickt Mahnung, und ignoriert das Antwortschreiben des Abgemahnten

– Empfänger der Mahnung beweist via Einschreiben keine Gebühren zahlen zu müssen

– Beitragsservice schickt Festsetzungsbescheid und bezeichnet das als Titel, dann kommt der Gerichtsvollzieher mit einem “Titel” und will pfänden.

Scheinbar geht es dem Beitragsservice von ARD ZDF und Deutschlandradio nicht darum korrekt mit den “Kunden” umzugehen, sondern es geht scheinbar darum “rechtskräftige” Titel gegen Bundesbürger zu produzieren.

Es werden Titel produziert. Doch warum?

Warum geht der Beitragsservice so grundlos, rigoros und willkürlich gegen Bürger vor ?

Warum ignoriert der Beitragsservice Einschreiben von “Kunden”? Warum ist der Beitragsservice im Auftrag von ARD ZDF und Deutschlandradio auf Kriegsfuss mit den Bürgern dieses Landes? Tausende von Kontopfändungen entstehen durch das oben genannte Muster, sind also unkorrekt, und das alles im Namen von ARD ZDF und Deutschlandradio.

http://www.anwalt.de/rechtstipps/beitragsbescheid-festsetzungsbescheid-des-beitragsservice-vormals-gez-erhalten-was-tun_065042.html

Jeder Moderator, Nachrichtensprecher, Talkmaster der bei ARD ZDF und Deutschlandradio sein Geld verdient, verdient Geld an dem das Unglück von tausenden Bürgern klebt, Bürgern denen zu Unrecht auf  nebulösen Wegen eine Kontopfändung reingewürgt wurde.

Dieser ganze Hohn auf Verwaltungsvorgänge seitens des Beitragsservice wird in einem Tübinger Beschluss deutlich:

LG Tübingen Beschluß vom 8.1.2015, 5 T 296/14

 

 http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=18966

 

Beitragsservice von ARD ZDF und Deutschlandradio wollen Rundfunkgebühr von einem Wohnungslosen

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Der Beitragsservice von ARD ZDF und Deutschlandradio hat merkwürdige Ansichten zum Thema Service. Es gehört zum Service wenn eine Firma Briefe von Kunden öffnet und diese Briefe liest. Doch nicht bei dem Beitragsservice besser bekannt unter dem alten Namen: GEZ.

Dieser Fall ist tatsächlich aktuell,  mir liegt der Briefwechsel vor ich kenne den Wohnungslosen persönlich.

Person A ist wohnunglos und während der Suche nach einer Wohnung, übernachtet er mal hier mal da, und manchmal bei seinen Eltern in der Wohnung B, die Eltern bezahlen Rundfunkgebühren für die Wohnung B. Damit ein Briefverkehr mit dem Jobcenter möglich ist darf er die Adresse als Postadresse der Wohnung B angeben.

Der Beitragsservice ( ehemalige GEZ ) schreibt Person A unter der Adresse der Wohnung B an.

Person A schreibt den Beitragsservice an (Einschreiben mit Rückschein). er schreibt das er wiohnungslos sei und diese ( Wohnung B) Adresse nicht seine Wohnadresse ist, außerdem belegt er das er Hartz 4 bekommt.

Der Beitragsservice ( ehemalige GEZ ) schreibt Person A unter der Adresse der Wohnung B an, und hat die per Einschreiben an den Beitragsservice geschickten Briefe von Person A nicht gelesen. Der Beitragsservice schickt weitere Zahlungsaufforderungen an Person A die   nicht Inhaber  oder Mieter der Wohnung B ist.

Person A teilt weiterhin dem Beitragsservice mit kein Mieter der Wohnung B zu sein.

Der Beitragsservice ignoriert einfach sämtliche Einschreiben von Person A und hat nun ein Festsetzungsbescheid gegen Person A an Wohnung B geschickt.

Wohnung B wir aber von dem Mieter C ( die Eltern )  in Sachen Rundfunkgebühr bezahlt. Und von daher gilt laut Website vom Beitragsservice:  http://www.rundfunkbeitrag.de/informationen/buergerinnen_und_buerger/index_ger.html

“Pro Wohnung ist nur ein Rundfunkbeitrag von 17,98 Euro pro Monat zu entrichten, egal wie viele Personen dort leben.”

Der Festsetzungsbescheid ist laut Angaben vom Beitragsservice ARD ZDF und Deutschlandradio ein vollstreckbarer Titel. Obwohl der Beitragsservice kein Recht hatte Rundfunkgebühren von Person A zu verlangen gibt es jetzt einen Festsetzungsbescheid gegen Person A.

Solche verstörenden Geschichten sind Alltag in Deutschland geworden.

 

 

 

ARD ZDF und der Beitragsservice oder mit der Kettensäge durch die Gesellschaft

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Alleinerziehenden Müttern/Vätern, Rentnern, Behinderten, Hartz4 Empfängern wird eine Kontopfändung angedroht oder wurde bereits vollzogen, im Namen von ARD,  ZDF und Deutschlandradio. Menschen die nicht viel Geld haben soll auch noch das Wenigste genommen werden im Namen von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Diese “Journalisten” schauen weg:

Sandra Maischberger, Reinhold Beckmann, Anne Will, Günther Jauch, Maybritt Illner, Markus Lanz.

Dabei sollten die mal hinschauen wie der “Beitragsservice” vorgeht, und was ein Gericht dazu sagt:

LG Tübingen · Beschluss vom 19. Mai 2014 · Az. 5 T 81/14

https://openjur.de/u/708173.html

Juristische Gegenwehr bewegte den Beitragsservice zum Rückzug

http://www.akademie.de/wissen/rundfunkbeitrag-gebuehrenbefreiung

Ohne Rücksicht auf Verluste und mit aller Härte geht der Beitragsservice gegen Alleinerziehende Mütter/Väter, Rentner, Behinderte, Hartz4 Empfänger  vor, gleichzeitig feiern ARD und ZDF REKORDEINNAHMEN.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Rundfunkbeitrag-bringt-1-5-Milliarden-Euro-mehr-Weitere-Senkung-2569001.html

 

Schultüten in der Hamburger Bürgerschaft

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Das alles  fing ganz harmlos an

Doch welche Geheimnisse lauern da wirklich hinter diesem Tweet des Mitglieds der Hamburger Bürgerschaft Hansjörg Schmidt?

Dann überschlugen sich die Ereignisse, der TV Sender Hamburg 1 schaltete sich ein

Gnadenlos wurden unbequeme Fragen in den virtuellen Raum geworfen

Sogar das Skandalthema “Elbphilharmonie” kam auf den Tisch

Doch die Wahrheit entpuppte sich als unspektakulär

Obwohl, ……

.. man weiß ja nie.

 

SKANDAL #aufschrei Initiatorin packt aus

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Keine Firma will  mich einstellen obwohl ich schon mindestens 5 Bewerbungen verschickt habe. Da steckt eine Verschwörung hinter, eine Verschwörung von Frauen hassenden Masku-Nazis. Tagtäglich kämpfe ich für den Feminismus, und was ist der Dank dafür? Diese kapitalistischen Maskus wollen mich nicht einstellen weil ich mal mit ner ANTIFA Fahne rumgelaufen bin, solche Nazis sind das. Da lass ich mich herab und bewerbe mich bei diesen Nazi Firmen und die stellen mich nicht ein. Ist der Grimme-Preis nix mehr Wert in diesen Land? Ich wünschte Bomber Harris würd hier wieder alles plattmachen, dann gäbe es wieder Jobs, auch für mich, sogar bei Mc Donalds als feministische Bürgerbraterin. Egal, ich kauf mir jetzt ne Tüte Rotwein vom Aldi……

Vermutlich Prozessbetrug und ein Mitglied der Hamburger Bürgerschaft

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Das Folgende lag 2011 einem Mitglied der Hamburger Bürgerschaft vor, als Beweis gibt es einen Briefwechsel und eine Quittung über 60 €. Passiert ist nichts.

Hat eine bekannte Hamburger Firma ( im folgenden Text: der Kläger) , die für die Stadt Hamburg arbeitet einen Prozessbetrug begangen? Wenn so ein Verdacht besteht  sollte diesem Verdacht doch nachgegangen werden, im Namen des Volkes, im Namen der Stadt Hamburg.

Was ist Prozessbetrug:

http://www.anwalt-betrug.de/prozessbetrug/

http://dejure.org/gesetze/StGB/263.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Prozessbetrug

Denn es gilt die Wahrheitspflicht laut Zivilprozessordnung § 138

http://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__138.html

1. Der Kläger klagt auf Räumung einer Mietwohnung , der beklagte Mieter wohnt jedoch schon woanders. In der Klageschrift und im Gerichtsurteil wird eine Adresse angegeben die sich nicht mit der amtlichen Wohnadresse deckt. Der Kläger wusste das die Beklagten nicht mehr jene Wohnung bewohnten also war die Klage auf Räumung unangemessen.

2. Der Kläger klagt eine Summe ein. Eine höhere Geldsumme (Jahre vorher vom Mieter beim Kläger hinterlegt) als die eingeklagte Summe befindet sich jedoch immer noch im Besitz des Klägers, das bestätigt der Kläger in Form einer Kostenaufstellung an den Mieter die dem Gericht jedoch nicht vorlag. Laut Kläger hat der Beklagte also ein Guthaben beim dem Kläger, die Existenz dieses Guthabens wurde dem Gericht nicht mitgeteilt.

3. Der Kläger teilt dem Gericht nicht mit das es beim dem Streit zwischen Kläger und Beklagten um die Frage geht ob eine Mietminderung berechtigt ist oder nicht. Der Kläger selbst hat ( nach dem Gerichtsurteil) bewiesen das jene Mietminderung seitens des Klägers berechtigt war, diese Erkenntnis aber dem Gericht verschwiegen.

4. Durch das benutzen der falschen Beklagtenadresse seitens des Klägers sind erhebliche Umstände zum Nachteil des Beklagten eingetreten, so dass es zu einem Versäumnisurteil gegen den Beklagten kam, ein Beispiel: Das Versäumnisurteil vom 11.09 erreichte den Beklagten laut einer Notiz vom Postboten auf dem Briefumschlag  erst am 28.10.

 

 

 

Kai Diekmann am Rande eines Nervenzusammenbruchs

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Kai Diekmann hat ein Problem mit seinem Profil. Da lässt er sich nen Bart wachsen um seine verkannte Männlichkeit zu demonstrieren und keiner weiß das zu würdigen, noch nicht mal die Griechen.

Was macht  Kai Diekmann, einer dem der Job als BILD Oberfuzzi nicht reicht, einer der sich selbst nie genug ist? Er spielt POlitiker.  Kai Diekmann hat es gar nicht nötig in eine Partei einzutreten sich  erstmal mühsam an Parteiarbeit zu machen und sich hochzudienern, nö!

Kai Diekmann ist jetzt Kanzler, das hab ich in der BILD gelesen!

Er erzählt jetzt den “gierigen Griechen” wo es lang geht, denn Kai Diekmann ist Kanzler von ganz Europa wie mir informierte BildLeserReporter mitteilten. Aber jetzt kommt`s, ich habe geheime Infos: Der Vollbart von Kai Diekmann war nicht eigenes Diekmann Barthaar, nein,

es waren die Arschhaare von Josef Stalin die sich Diekmann teuer auf Amazon bestellte und aufwändig implantieren ließ.

Amerikanische Wissenschaftler vermuten das die Arschhaar Transplantation Auswirkungen auf den ganzen Springer Verlag haben wird. Laut  NSA Leaks hat Diekmann diesen StalinArschBart nie wirklich abrasiert, vielmehr sind die Haare nach innen gewachsen und überwuchern nun das Kleinhirn, Fachleute nennen das  “post affektives Arschgesicht_Effekt”  , und man müsse Kai Diekmann nun in einen Vulkan werfen um sämtliches Unglück abzuwenden.

Ich hab mir jetzt meine Sackhaare ins Gesicht geklebt, aus Solidarität zu Kai Diekmann

#jesuisDiekmann

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